Rückgrat

Kölns Oberbürgermeister Fritz Schramma hätte es nicht besser ausdrücken können und tut nur gut daran zumindest verbal zu zeigen, dass ein derartiger Aufmarsch von Neofaschisten eigentlich nicht duldbar ist.
Warum man aber nicht generell Massenversammlungen und Kundgebungen der „verfaulten Clique des Eurofaschismus“ jeglicher Couleur verbietet, ist mir ein Rätsel. Die Verfassung verbietet die Verbreitung nationalsozialistischer Symbolik und stellt auch entsprechende öffentliche Äußerungen unter Strafe, dennoch bieten „demokratische“ Regelungen für freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit genügend Schlupflöcher für solche Demonstrationen.
Und Aufmärsche des „braunen Geschwürs“ gibt es in Deutschland ja genügend.
Wie ist das mit der Verfassung vereinbar?

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