Rückgrat

Kölns Oberbürgermeister Fritz Schramma hät­te es nicht bes­ser aus­drü­cken kön­nen und tut nur gut dar­an zumin­dest ver­bal zu zei­gen, dass ein der­ar­ti­ger Aufmarsch von Neofaschisten eigent­lich nicht duld­bar ist.
Warum man aber nicht gene­rell Massenversammlungen und Kundgebungen der „ver­faul­ten Clique des Eurofaschismus” jeg­li­cher Couleur ver­bie­tet, ist mir ein Rätsel. Die Verfassung ver­bie­tet die Verbreitung natio­nal­so­zia­lis­ti­scher Symbolik und stellt auch ent­spre­chen­de öffent­li­che Äußerungen unter Strafe, den­noch bie­ten „demo­kra­ti­sche” Regelungen für freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit genü­gend Schlupflöcher für sol­che Demonstrationen.
Und Aufmärsche des „brau­nen Geschwürs” gibt es in Deutschland ja genügend.
Wie ist das mit der Verfassung vereinbar?

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